Aiwanger attackiert EU-Klimapolitik: "80-Euro-CO₂-Steuer zerstört unsere Wettbewerbsfähigkeit"
Clara Schneider
Aiwanger attackiert EU-Klimapolitik: "80-Euro-CO₂-Steuer zerstört unsere Wettbewerbsfähigkeit"
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Großunternehmen in ihrer Kritik an der EU-Klimapolitik. Er argumentiert, dass die aktuellen Maßnahmen – darunter eine CO₂-Abgabe von 80 Euro pro Tonne – die Wettbewerbsfähigkeit Europas untergraben. Aiwanger fordert, die EU müsse handeln, um Arbeitsplätze und Industrien zu schützen.
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Die Kosten für die CO₂-Abgabe in Europa belaufen sich mittlerweile auf 80 Euro pro Tonne. Dadurch sind die Ausgaben für Unternehmen in ganz Europa gestiegen.
Aiwanger übt scharfe Kritik am europäischen Green Deal und dessen Fokus auf CO₂-Reduktion. Die Politik schade Europas globaler Wettbewerbsfähigkeit, so der Minister. Seiner Meinung nach wird Europa für seine Klimapolitik weltweit belächelt.
Er nannte es beschämend, dass sich europäische Wirtschaftsführer gezwungen sahen, einen Brief an die EU-Kommission zu richten. Aiwanger besteht darauf, dass die EU Hürden abbauen müsse, um wirtschaftliche Stabilität und Arbeitsplatzsicherheit zu gewährleisten.
Die Äußerungen des Ministers fallen in eine Phase, in der Unternehmen mit steigenden Kosten durch die CO₂-Abgabe kämpfen. Seine Unterstützung für die Konzerne unterstreicht die wachsenden Bedenken gegenüber den wirtschaftlichen Folgen der Klimapolitik. Die EU könnte nun unter Druck geraten, ihren Kurs zu überdenken, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten.
