Bundestag senkt Spritpreise um 17 Cent – doch nur für zwei Monate
Deutsche Abgeordnete haben eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern beschlossen, um die steigenden Kosten für Autofahrer zu mildern. Die Maßnahme wurde mit breiter Zustimmung verabschiedet, obwohl es weiterhin Kritik gibt. Ein separater Vorschlag, der steuer- und sozialabgabenfreie Boni für Beschäftigte vorsieht, kam ebenfalls voran – doch seine Umsetzung bleibt ungewiss.
Bei einer namentlichen Abstimmung stimmten 453 Parlamentarier für die Senkung der Spritsteuern, 134 votierten dagegen, einer enthielt sich. Die Ermäßigung wird die Preise für Benzin und Diesel ab Mai um etwa 17 Cent pro Liter reduzieren. Allerdings ist die Regelung zunächst nur für zwei Monate befristet, sofern keine Verlängerung beschlossen wird.
Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen, bevor es in Kraft treten kann. Eine Sondersitzung ist für Freitagnachmittag angesetzt, um die Entscheidung zu finalisieren.
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Neben der Steuersenkung auf Kraftstoffe können Arbeitgeber ihren Mitarbeitern nun einen steuer- und sozialabgabenfreien Bonus von 1.000 Euro zahlen. Doch viele Unternehmen und Landesregierungen haben bereits signalisiert, dass sie das Angebot nicht nutzen werden.
Sollte der Bundesrat am Freitag grünes Licht geben, wird die Kraftstoffsteuersenkung wie geplant umgesetzt. Autofahrer könnten dann ab Mai an der Zapfsäule günstiger tanken – wenn auch nur vorübergehend. Die Inanspruchnahme des 1.000-Euro-Bonus bleibt hingegen fraglich, da sich bisher nur wenige Arbeitgeber dazu bereit erklärt haben.
