Bundeswehr-Einsatz am Hormus? Regierung signalisiert Bereitschaft nach Iran-Deal
Hannah Weber
Bundeswehr-Einsatz am Hormus? Regierung signalisiert Bereitschaft nach Iran-Deal
Die Bundesregierung hat Signalbereitschaft für einen möglichen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung der Straße von Hormus gezeigt. Dies folgt auf das bevorstehende Friedensabkommen zwischen den USA und dem Iran, von dem ein Waffenstillstand erwartet wird. Dirk Wiese, der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, bewertete die jüngsten Fortschritte als positives Zeichen.
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Ein Rahmenabkommen für das Friedensabkommen soll am Freitag in der Schweiz unterzeichnet werden. Wiese betonte, dass die Vereinbarung an diesem Tag finalisiert werden müsse, wobei ein dauerhaftes Ende der Feindseligkeiten eine zentrale Bedingung sei.
Er bezeichnete den Waffenstillstand als bedeutenden Schritt nach vorn, warnte jedoch, dass der Weg zu einem dauerhaften Frieden noch lang sein werde. Zudem wies Wiese darauf hin, dass vor einem möglichen Einsatz deutscher Streitkräfte ein internationales Mandat erforderlich sei.
Der Bundestag würde erst nach Vorliegen eines solchen Mandats abstimmen. Zwar könne das Parlament zügig handeln, doch präzisierte Wiese, dass es erst in der letzten Phase des Verfahrens einbezogen werde.
Die Bereitschaft der Regierung, eine Mission zu unterstützen, hängt von der erfolgreichen Unterzeichnung des Friedensabkommens ab. Ein anschließender Bundestagsbeschluss wäre dann notwendig, um den Einsatz zu genehmigen. Im Mittelpunkt steht zunächst, die Einhaltung des Waffenstillstands zu sichern, bevor weitere Schritte unternommen werden.
