CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislatur für mehr Stabilität
Clara Schneider
CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislatur für mehr Stabilität
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode des Deutschen Bundestags ein. Derzeit beträgt die Amtszeit vier Jahre, doch einige argumentieren, ein fünfjähriger Turnus würde besser zu anderen demokratischen Systemen passen.
Thomas Strobl (CDU) befürwortet eine Verlängerung der Bundestags-Legislatur auf fünf Jahre. Er ist überzeugt, dass diese Änderung die Stabilität und Planungssicherheit in der Regierung verbessern würde. Auch Omid Nouripour von den Grünen stimmt zu und betont, eine längere Amtszeit stärke die demokratische Kultur.
Die meisten Landesparlamente sowie das Europäische Parlament arbeiten bereits mit fünfjährigen Wahlperioden – entsprechend der Praxis in vielen anderen europäischen Ländern. Strobl lehnt jedoch einen separaten Vorschlag Nouripours ab, der darauf abzielt, die Wahltermine der Bundesländer in Deutschland zu vereinheitlichen.
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Vorerst bleibt es bei der vierjährigen Legislaturperiode des Bundestags. Eine Umstellung auf fünf Jahre würde die Wahlzyklen mit denen der meisten Landes- und Europaparlamente angleichen. Die Debatte dauert an, wobei Schlüsselvertreter beider großer Parteien die Idee unterstützen.
