DB-Chef warnt vor Italos Markteintritt: "Rechtliche Lücken gefährden Bahnsektor"
Hannah Weber
DB-Chef warnt vor Italos Markteintritt: "Rechtliche Lücken gefährden Bahnsektor"
Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, hat Bedenken gegen Pläne geäußert, dem italienischen Bahnbetreiber Italo Sonderzugang zu den Gleisen im deutschen Fernverkehrsmarkt zu gewähren. Vor dem möglichen Markteintritt von Italo im Jahr 2028 warnte er, dass überstürzte oder rechtlich unsichere Regelungen den Sektor destabilisieren könnten. Seine Äußerungen lenkten zudem den Blick auf grundlegendere Probleme, etwa veraltete Vereinbarungen und künftige regulatorische Lücken.
Nagl kritisierte insbesondere den Vorschlag einer kurzfristigen „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo den Markteintritt erleichtern soll. Diese Idee bezeichnete er als rechtlich prekär und argumentierte, dass die Trassenvergabe unter unklaren Bedingungen für alle Bahnbetreiber extreme Unsicherheit schaffen würde. Die bisherigen mehrjährigen Rahmenverträge, die 2017 eingeführt worden waren, wurden bereits wegen ihrer Komplexität und rechtlicher Risiken abgeschafft.
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Der Vorstandsvorsitzende betonte, dass Wettbewerb im Fernverkehr zwar funktionieren könne, jedoch nur unter klaren und fairen Bedingungen. DB InfraGO als Infrastrukturprovider nehme dabei eine neutrale Haltung ein – entscheidend sei lediglich, dass die Regeln für alle Unternehmen gleichermaßen gelten. Allerdings tritt ein neues, verbindliches EU-Rechtsrahmenwerk im Rahmen der Kapazitätsverordnung erst 2031 in Kraft, was eine mögliche regulatorische Lücke hinterlässt.
Nagl unterstrich, dass fairer Wettbewerb letztlich den Fahrgästen zugutekomme. Gleichzeitig bestand er darauf, dass etwaige Sonderbehandlungen für Italo oder andere Neueinsteiger weder die Marktstabilität untergraben noch gegen EU-Recht verstoßen dürften.
Die Debatte über den Markteintritt von Italo in Deutschland kreist nun darum, wie sich Wettbewerb mit Rechtssicherheit in Einklang bringen lässt. Ohne klare Regelungen bis 2031 stehen Betreiber und Aufsichtsbehörden vor schwierigen Entscheidungen. Nagls Warnungen verdeutlichen die Risiken kurzfristiger Lösungen in einem Sektor, der bereits mit komplexen Vorschriften kämpft.
