EU-Revolution: "Ja-heißt-Ja" soll sexualisierte Gewalt neu definieren
Clara Schneider
EU-Revolution: "Ja-heißt-Ja" soll sexualisierte Gewalt neu definieren
Die Europäische Kommission hat eine neue Resolution unterstützt, die den Schutz von Opfern sexualisierter Gewalt stärken soll. Bekannt als das "Ja-heißt-Ja"-Prinzip, verändert sie die Definition von Einverständnis in der gesamten EU. Der Schritt folgt wachsender Unterstützung durch mehrere Mitgliedstaaten sowie einem viel beachteten Fall, der die Debatte in den Fokus rückte.
Die Resolution gewann an Fahrt, nachdem der Fall von Gisele Pelidot internationale Aufmerksamkeit erregt hatte. Ihre Erfahrungen deckten Lücken in den bestehenden Gesetzen auf und veranlassten die EU, klarere Standards für Einwilligung zu fordern. Nach dem neuen Prinzip können Schweigen oder Passivität nicht länger als Zustimmung gewertet werden – nur ein explizites "Ja" zählt.
Länder wie Schweden, Belgien, Italien, Dänemark und Frankreich haben bereits ähnliche Regelungen eingeführt. Mit ihrer Entscheidung strebt die EU einen einheitlichen Ansatz in Europa an. Im Gegensatz zum älteren "Nein-heißt-Nein"-Modell beseitigt dieser Standard Unklarheiten, indem er die Verantwortung auf die Täter:innen verlagert, sich der Einwilligung zu vergewissern.
Bisher bleibt die Resolution symbolisch und rechtlich nicht bindend. Doch Beamte signalisierten, dass sie die Grundlage für künftige Gesetze bilden könnte. Die Neuerung verändert auch die Handhabung von Sexualstrafverfahren: Es wird Tätern erschwert, Unwissenheit vorzugeben, wenn Opfer sich nicht körperlich zur Wehr setzten.
Die Einigung der EU markiert einen Schritt zur Vereinheitlichung der Einwilligungsgesetze in den Mitgliedstaaten. Opfer sexualisierter Gewalt könnten stärkere rechtliche Schutzmechanismen erhalten, sollte das Prinzip verbindlich werden. Gleichzeitig ermutigt die Resolution weitere Länder, ihre Politik an den neuen Standard anzupassen.
