Hamburg streicht medizinische Notfallhilfe für unversicherte Migrant:innen
Emma Mayer
Hamburg streicht medizinische Notfallhilfe für unversicherte Migrant:innen
Migranten ohne Krankenversicherung in Hamburg erhalten seit Mitte Mai keine finanzielle Unterstützung mehr für lebensnotwendige Behandlungen. Der Notfallfonds der Stadt, der dringende medizinische Versorgung für Geflüchtete und Obdachlose übernimmt, ist pleite. Das Gesundheitsnetzwerk Medinetz kritisiert die Sparmaßnahmen der Stadt, durch die schutzbedürftige Menschen nun ohne Absicherung dastehen.
Die Clearingstelle, angesiedelt im Hamburger Flüchtlingszentrum, hilft nicht versicherten Personen, medizinische Leistungen zu erhalten oder Behandlungen über ein kommunales Notfallprogramm zu finanzieren. 2024 bewilligte sie 678 von 781 Anträgen und gab rund 718.000 Euro für Behandlungen und Medikamente aus. Doch das Programm leidet seit Langem unter chronischer Unterfinanzierung.
Im Mai bewilligte der Senat lediglich 100.000 Euro der beantragten 500.000 Euro als Aufstockung. Der Fonds ist nun leer – weitere Mittel sind für dieses Jahr nicht zu erwarten. Medinetz warnt, dass ohne diese Hilfe viele Patient:innen unbehandelt bleiben und schwere, möglicherweise tödliche gesundheitliche Folgen drohen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der Senat bezeichnet die Clearingstelle als „freiwillige Leistung“ und verweist darauf, dass künftige Mittel von Haushaltsentscheidungen abhängen. Ähnliche Unterstützungsnetzwerke gibt es auch in anderen norddeutschen Regionen wie Bremen, Hannover und Schleswig-Holstein. Medinetz fordert die Stadt nun auf, ihr Koalitionsabkommen einzuhalten, umgehend Mittel freizugeben und eine langfristige, bedarfsgerechte Finanzierung zu sichern.
Der Notfallfonds bleibt vorerst bis mindestens nächstes Jahr ohne Mittel. Ohne Gegenmaßnahmen werden nicht versicherte Migrant:innen in Hamburg weiterhin vom Zugang zu lebenswichtiger medizinischer Versorgung ausgeschlossen. Medinetz betont, dass nachhaltige Lösungen dringend nötig sind, um vermeidbares Leid zu verhindern.
