Linkspartei in der Krise: Jugendverband [ˈsolid] löst Skandal mit Stalin-Lob und antisemitischen Äußerungen aus
Lina Krüger
Linkspartei in der Krise: Jugendverband [ˈsolid] löst Skandal mit Stalin-Lob und antisemitischen Äußerungen aus
Die Linkspartei steht vor einem wachsenden Skandal wegen umstrittener Äußerungen von Mitgliedern ihres Jugendverbandes, Linksjugend [ˈsolid]. Wie der Bayerische Rundfunk enthüllte, hatten Funktionäre der Gruppe in einer internen Diskussion Stalin, Mao Zedong und den ehemaligen DDR-Staat gelobt. In den Aussagen fanden sich zudem antisemitische Unterstellungen über Israel und dessen Vorgehen im Gazastreifen.
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Laut dem Bericht bezogen sich Mitglieder von Linksjugend [ˈsolid] in einem Online-Forum positiv auf den Stalinismus und die DDR. Sie verwendeten dabei auch provokative Formulierungen, sprachen von „israelischen Konzentrationslagern“ und einem „israelischen Völkermord im Namen des Judentums“ im Zusammenhang mit dem Gaza-Konflikt.
Die Bundesführung der Partei distanzierte sich umgehend von den Aussagen. Die Co-Vorsitzende Ines Schwerdtner verurteilte die Äußerungen auf das Schärfste. Auch Linksjugend [ˈsolid] selbst reagierte mit einer Stellungnahme und lehnte die DDR sowie ähnliche Regime ausdrücklich ab.
Druck zu Konsequenzen kommt aus den eigenen Reihen. Die Berliner Co-Vorsitzenden Kerstin Wolter und Maximilian Schirmer forderten Maßnahmen gegen die Verantwortlichen. Der Fraktionsvorsitzende in Thüringen, Christian Schaft, verlangte eine offizielle Verurteilung auf dem anstehenden Bundesparteitag. Auch mehrere Landespolitiker zeigten sich empört über die Aussagen.
Die Linkspartei hat inzwischen eine Untersuchung der Vorfälle eingeleitet. Parteivertreter und Jugendfunktionäre distanzierten sich öffentlich von den umstrittenen Positionen. Der Skandal hat Forderungen nach disziplinarischen Schritten und einer klaren Haltung gegen solche Äußerungen auf höchster Ebene ausgelöst.
