Massiver Protest gegen Gesundheitsfonds: Kliniken fürchten Jobverluste und schlechtere Arbeitsbedingungen
Lina Krüger
Massiver Protest gegen Gesundheitsfonds: Kliniken fürchten Jobverluste und schlechtere Arbeitsbedingungen
Protest gegen Entwurf zum Gesundheitsfonds: Klinikbeschäftigte und Gewerkschaften fürchten Verschlechterungen und Stellenabbau
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Gegen einen Gesetzentwurf zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung formiert sich Widerstand. Beschäftigte, Gewerkschaften und Klinikträger warnen vor verschlechterten Arbeitsbedingungen und Jobverlusten, sollte das Vorhaben umgesetzt werden. Ihre zentrale Forderung ist eindeutig: Der Bundestag darf das Gesetz nicht in der aktuellen Fassung verabschieden.
Der Protest beginnt am Donnerstag um 8 Uhr mit einer außerordentlichen Betriebsversammlung. Zwischen 9:30 und 10:15 Uhr folgt im Hörsaal des Pathologiegebäudes am Reisingerweg eine Fotoaktion.
Mitarbeiter:innen, der Personalrat und die Gewerkschaft Verdi haben scharfe Kritik geäußert. Sie befürchten, dass der Gesetzentwurf zu Stellenstreichungen und einer Abwertung der Arbeitsstandards führen könnte. Auch die Klinikträger teilen diese Sorgen.
Eingeladen sind Rheinland-Pfalz’ Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) sowie Koalitionsabgeordnete aus dem Bundestag. Die Organisator:innen hoffen, durch ihre Teilnahme die Dringlichkeit des Themas zu unterstreichen.
Ziel der Aktion ist es, die Verabschiedung des Gesetzes in der vorliegenden Form zu verhindern. Mit vereinten Kräften von Gewerkschaften, Belegschaften und Klinikleitungen wächst der Druck auf die Politiker:innen. Die Entscheidung könnte die Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen der gesamten Region nachhaltig prägen.
