Merz drängt auf bessere Schienenverbindungen zwischen Deutschland und Osteuropa
Lina Krüger
Merz drängt auf bessere Schienenverbindungen zwischen Deutschland und Osteuropa
Deutsche Politiker fordern stärkere Schienenverbindungen nach Osteuropa. Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, hat das Thema nach Gesprächen mit polnischen und tschechischen Vertretern zur Priorität erklärt. Der Vorstoß erfolgt im Rahmen der laufenden Debatten über die regionale Entwicklung in Deutschland.
Die Diskussion gewann an Fahrt, nachdem sowohl die polnische als auch die tschechische Regierung Bedenken hinsichtlich der Bahnverbindungen gegenüber Merz geäußert hatten. Dieser betonte anschließend, Deutschland habe ein "starkes strategisches Interesse" daran, die Anbindungen nach Polen und Tschechien zu verbessern. Mittlerweile laufen Vorbereitungen, die Angelegenheit in Kabinettssitzungen zu behandeln.
Unterdessen traf sich Bundeskanzler Olaf Scholz kürzlich mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer, um über das Wirtschaftswachstum in der Region zu beraten. Konkrete Auswirkungen dieser Gespräche auf Bahnprojekte bleiben jedoch vorerst unklar. Bisherige Modernisierungsvorhaben wie die Sperrung der Strecke Hamburg–Berlin bis 2026 konzentrieren sich vor allem auf innerdeutsche Verbindungen; Züge zwischen Berlin und Polen werden vorübergehend über Gesundbrunnen umgeleitet.
Seit 2020 gab es keine konkreten Fortschritte bei grenzüberschreitenden Infrastrukturprojekten mit Polen oder Tschechien. Auch in den langfristigen Plänen des Bahnkonzerns DB bis 2036 finden sich keine direkten Hinweise auf Vorhaben, die mit den Osteuropa-Gesprächen in Verbindung stehen.
Merz' Engagement für bessere Schienenverbindungen folgt auf explizite Forderungen der Nachbarregierungen. Zwar laufen weiterhin hochrangige Gespräche, doch kurzfristige Änderungen bei Infrastrukturprojekten wurden bisher nicht angekündigt. Der Fokus liegt vorerst auf den umfassenden Modernisierungsmaßnahmen innerhalb Deutschlands.
