Soldat gewinnt Prozess gegen Meta wegen falscher Facebook-Behauptungen
Lina Krüger
Soldat gewinnt Prozess gegen Meta wegen falscher Facebook-Behauptungen
Ein deutscher Soldat hat einen Rechtsstreit gegen Meta gewonnen, nachdem auf Facebook falsche Behauptungen über ihn verbreitet worden waren. Die Pressestrafkammer des Landgerichts Frankfurt entschied zu seinen Gunsten und verhängte gegen das Unternehmen ein Bußgeld in Höhe von 100.000 Euro, weil es die Beiträge nicht zeitnah gelöscht hatte. Der Fall zeigt die Konsequenzen, die zögerliches Handeln bei schädlichen Online-Inhalten nach sich ziehen kann.
Der Streit begann, als auf Metas Plattform falsche Vorwürfe gegen den Soldaten auftauchten, der im Gazastreifen im Einsatz war. Am 23. März 2026 ordnete das Frankfurter Gericht an, die Beiträge umgehend zu entfernen. Trotz des Beschlusses blieb Meta untätig – die Inhalte waren weitere 15 bis 17 Tage online.
Verärgert über die Verzögerung leitete der Soldat Anfang April 2026 weitere rechtliche Schritte ein. Er beantragte ein Zwangsgeld gegen Meta mit der Begründung, das Unternehmen habe die gerichtliche Löschungsanordnung ignoriert. Die Beiträge wurden schließlich am 8. und 10. April entfernt, doch das Gericht wertete die Verzögerung als inakzeptabel – angesichts der Schwere der Vorwürfe.
Meta versuchte, die Verzögerung mit internen Abläufen zu rechtfertigen. Das Gericht wies diese Erklärungen jedoch als unzureichend zurück. Am 28. Mai 2026 verhängte es eine Strafe von 100.000 Euro gegen das Unternehmen, weil es den ursprünglichen Beschluss nicht befolgt hatte.
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Das Urteil setzt ein deutliches Zeichen dafür, wie schnell schädliche Inhalte aus sozialen Medien entfernt werden müssen. Meta wurde zu einer Zahlung von 100.000 Euro verurteilt, und der Soldat setzte mit seiner Klage durch, dass das Unternehmen zur Rechenschaft gezogen wird. Der Fall unterstreicht die rechtlichen Risiken, denen Plattformen ausgesetzt sind, wenn sie gerichtliche Anordnungen nicht umgehend umsetzen.
