SPD-Politikerin Midyatlı fordert AfD-Verbot und scharfe Abgrenzung
Serpil Midyatlı, stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, hat die Alternative für Deutschland (AfD) scharf verurteilt. Die Partei bezeichnete sie als „unmenschlich und demokratiefeindlich“ und lehnte jede politische Zusammenarbeit mit ihr kategorisch ab. Ihre Äußerungen erfolgten, nachdem ein ehemaliger SPD-Vorsitzender eine Zusammenarbeit mit der AfD in Minderheitsregierungen ins Spiel gebracht hatte.
Midyatlı kritisierte Torsten Albig, den früheren Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, der SPD-Kollegen dazu aufgerufen hatte, Minderheitsregierungen in Betracht zu ziehen, die auf die Duldung der AfD angewiesen wären. Sein Vorschlag sei „völlig auf dem falschen Dampfer“, betonte sie und machte deutlich, dass sie als Sozialdemokratin der rechtspopulistischen Partei stets entgegentreten werde.
Darüber hinaus forderte Midyatlı eine sofortige Prüfung, ob die AfD mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Zudem sprach sie sich für ein vollständiges Verbot der Partei aus, da deren Politik und Rhetorik eine direkte Bedrohung für die demokratischen Werte darstellten.
Ihre Haltung spiegelt die tiefen Gräben innerhalb der SPD wider, wie mit dem wachsenden Einfluss der AfD umgegangen werden soll. Während einige, wie Albig, einen pragmatischen Umgang befürworten, besteht Midyatlı auf einer kompromisslosen Ablehnung jeder Zusammenarbeit mit der Partei.
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Midyatlıs Forderungen umfassen sowohl eine verfassungsrechtliche Überprüfung der AfD als auch deren vollständiges Verbot. Sie bekräftigte erneut ihren Einsatz, der Partei auf allen Ebenen entgegenzutreten. Die Debatte darüber, wie auf den Aufstieg der AfD zu reagieren ist, bleibt innerhalb der SPD weiter umstritten.
