Städtetag kritisiert Bundesregierung für chaotische Umsetzung des Heizungsgesetzes
Clara Schneider
Städtetag kritisiert Bundesregierung für chaotische Umsetzung des Heizungsgesetzes
Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung für ihr Vorgehen beim Heizungsgesetz kritisiert. Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer des Verbandes, betonte, dass viel früher klarere Vorgaben hätten geschaffen werden müssen. Gleichzeitig warnte er, dass Städte und Versorgungsunternehmen die Wärmewende nicht allein finanzieren könnten.
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Ursprünglich hatte die Bundesregierung Großstädten eine Frist bis Ende Juli gesetzt, um ihre Pläne für die Umstellung der Wärmeversorgung vorzulegen. Viele Kommunen arbeiten nun unter Hochdruck, um ihre Konzepte rechtzeitig fertigzustellen.
Das Bundeswirtschaftsministerium verlängerte die Frist später um vier Monate, was den lokalen Behörden zusätzliche Zeit gab, ihre Strategien anzupassen. Schuchardt hob hervor, wie entscheidend Planungssicherheit für einen reibungslosen Übergang zu einer nachhaltigen Wärmeversorgung sei.
Er schlug zudem vor, den bundesweiten Deutschlandfonds mit den Zielen der Wärmewende zu verknüpfen. Darüber hinaus forderte er die Landesregierungen auf, eine größere Rolle bei der Bewältigung der mit den Veränderungen verbundenen Risiken zu übernehmen.
Angesichts der nahenden verlängerten Frist arbeiten die Städte daran, ihre Wärmepläne abzuschließen. Schuchardts Äußerungen unterstreichen die Notwendigkeit einer geteilten finanziellen Verantwortung zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Der Erfolg der Wärmewende hängt nun von abgestimmter Unterstützung und klareren Förderrahmen ab.
