30 May 2026, 16:02

Streit um Social-Media-Regeln: Prien für Kontrollen, Dobrindt gegen Verbote

Prien behält die Regulierung der sozialen Medien im Auge

Streit um Social-Media-Regeln: Prien für Kontrollen, Dobrindt gegen Verbote

Die deutsche Bundesregierung bereitet strengere Regeln für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche vor. Bundesfamilienministerin Karin Prien hat ihre Unterstützung für den Plan bekräftigt, während Innenminister Alexander Dobrindt Bedenken gegen ein vollständiges Verbot äußert. Eine endgültige Entscheidung wird nach den Empfehlungen einer Expertenkommission fallen, die im Juni erwartet werden.

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) setzt sich weiterhin für schärfere Kontrollen der Social-Media-Aktivitäten von Jugendlichen ein. Sie befürwortet einen ausgewogenen Ansatz, der Schutz, Stärkung der Medienkompetenz und elterliche Einbindung kombiniert. Ihre Position deckt sich mit den Forderungen von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) nach besserer Medienbildung und mehr Verantwortung der Eltern.

Dobrindt lehnt jedoch ein generelles Social-Media-Verbot für Minderjährige ab. Stattdessen spricht er sich für gezielte Maßnahmen aus, statt pauschaler Beschränkungen. Die Regierung wartet nun auf den Bericht einer Expertenkommission, der im Juni vorgelegt werden soll, bevor ein neuer Gesetzesentwurf erarbeitet wird.

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Die geplanten Regeln hängen von den Ergebnissen der Kommission ab, die für nächsten Monat erwartet werden. Falls die Maßnahmen verabschiedet werden, würden sie eine Wende in der Regulierung der Online-Aktivitäten junger Menschen in Deutschland bedeuten. Im Mittelpunkt steht weiterhin die Balance zwischen Sicherheit, Aufklärung und elterlicher Aufsicht.

Quelle