Nouripour will Landtagswahlen an einem Tag bündeln – und stößt auf Zustimmung
Hannah Weber
Nouripour fordert Fortschritt bei der Zusammenlegung von Wahlterminen - Nouripour will Landtagswahlen an einem Tag bündeln – und stößt auf Zustimmung
Bundestagsvizepäsident Omid Nouripour fordert grundlegende Reform der Landeswahltermine
Bundestagsvizepäsident Omid Nouripour hat eine grundlegende Änderung bei der Terminplanung von Landtagswahlen in Deutschland angeregt. Sein Vorschlag sieht vor, alle Landtagswahlen an einem einzigen Tag abzuhalten, um die ständige Wahlkampfphase zu verkürzen. Die Idee findet bereits Unterstützung bei anderen politischen Akteuren, darunter SPD und CDU.
Nouripour, Mitglied der Grünen, argumentiert, dass die derzeitige Verteilung der Wahltermine einen endlosen Wahlkampfzyklus schafft. Ein einheitlicher Wahltermin würde seiner Meinung nach mehr Stabilität bringen und Regierungen ermöglichen, sich stärker auf die Sachpolitik zu konzentrieren. Sein Plan beinhaltet auch Lösungen für den Fall einer vorzeitigen Auflösung eines Landtages – etwa durch eine Verkürzung der Legislaturperiode bis zum nächsten gemeinsamen Wahltermin.
Der Vorschlag stößt parteiübergreifend auf Zustimmung. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zeigte sich überzeugt, dass eine Bündelung der Wahltermine Vorteile böte. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann verglich die Idee mit den US-amerikanischen Midterm-Wahlen, bei denen ebenfalls mehrere Wahlen gleichzeitig stattfinden.
Daten der vergangenen fünf Jahre zeigen, dass kein deutsches Bundesland vom üblichen Wahlzeitplan abgewichen ist. Sämtliche Landtagswahlen zwischen März 2021 und März 2026 – etwa in Baden-Württemberg – folgten dem gewohnten Turnus. Nouripour ist jedoch zuversichtlich, dass Bedenken einzelner Länder ausgeräumt werden können, sofern ausreichend politischer Wille besteht.
Das Vorhaben eines einheitlichen Landtagswahltermins zielt darauf ab, den politischen Kalender Deutschlands zu entzerren. Sollte die Reform umgesetzt werden, würde dies einen bedeutenden Wandel in der Wahl der Landesregierungen bedeuten. Politiker verschiedener Parteien haben bereits Signalbereitschaft gezeigt, den Vorschlag weiter zu prüfen.
