ReguLab: Wie Deutschland Innovationen und Datenschutz unter einen Hut bringt
Clara Schneider
ReguLab: Wie Deutschland Innovationen und Datenschutz unter einen Hut bringt
Deutschland hat eine neue regulatorische Experimentierumgebung eingeführt, um Unternehmen dabei zu unterstützen, Innovationen zu entwickeln und gleichzeitig die Datenschutzbestimmungen einzuhalten. Die sogenannte ReguLab-Initiative zielt darauf ab, Firmen zu begleiten, die in Bereichen wie künstlicher Intelligenz und digitaler Gesundheit mit rechtlichen Unsicherheiten konfrontiert sind. Bei einem kürzlichen Innovationsforum stellten Behördenvertreter das Programm vor und betonten seine Rolle als Brücke zwischen technologischem Fortschritt und dem Schutz persönlicher Daten.
Die ReguLab wurde von Louisa Specht-Riemenschneider, der Bundesbeauftragten für den Datenschutz, und Dr. Linda Bienemann auf dem HPI Digital Health Innovation Forum präsentiert. Sie erläuterten, dass die Experimentierumgebung Teams unterstützen soll, die bereits an konkreten Anwendungsfällen arbeiten, aber mit grundlegenden datenschutzrechtlichen Fragen kämpfen. Die Auswahl der Projekte erfolgt über gezielte Ausschreibungen – die erste widmet sich der Risikoerkennung im Gesundheitsbereich nach §25b des Sozialgesetzbuchs.
Ausgewählte Teilnehmer erhalten vertrauliche Abschlussberichte, während ein öffentlicher ReguLab-Bericht allgemeine Erkenntnisse zusammenfasst. Als internationales Vorbild diente das britische Information Commissioner's Office (ICO). Specht-Riemenschneider betonte, dass Aufsichtsbehörden nach der DSGVO und dem Bundesdatenschutzgesetz rechtlich verpflichtet seien, Innovatoren zu beraten.
Der Schritt erfolgt vor dem Hintergrund, dass viele deutsche Unternehmen beklagen, strenge Datenschutzregeln bremsten die Innovation aus. Gleichzeitig zeigen Umfragen, dass die Mehrheit der EU-Bürger nach wie vor große Bedenken hinsichtlich der Datensicherheit hat. Auch Baden-Württemberg engagiert sich in diesem Bereich: Tobias Keber leitet dort ein KI-Reallabor auf Landesebene. Deutschland bleibt insgesamt ein Innovationsstandort – allein 2024 reichten Unternehmen beim Europäischen Patentamt rund 25.000 Patentanmeldungen ein.
Die ReguLab wird Unternehmen, die datenschutzkonforme Technologien entwickeln möchten, frühzeitig beraten. Die erste Ausschreibungsrunde konzentriert sich auf gesundheitsbezogene Innovationen; weitere thematische Aufrufe sind geplant. Das Programm soll die Spannungen zwischen Datenschutzanforderungen und dem Bedarf an technologischem Fortschritt verringern.
