USA lockern Russland-Öl-Sanktionen – Deutschland diskutiert Pipeline-Rückkehr für PCK-Raffinerie
Hannah Weber
BSW-Vorsitzende: Russisches Pipeline-Öl wieder für PCK Schwedt - USA lockern Russland-Öl-Sanktionen – Deutschland diskutiert Pipeline-Rückkehr für PCK-Raffinerie
Die USA haben die Sanktionen für den Kauf russischen Öls vorübergehend gelockert. Damit können Länder nun russisches Öl erwerben, das sich bereits auf dem Seeweg im Transport befindet – ein Schritt, der die globale Marktversorgung stärken soll. Unterdessen mehren sich in Deutschland die Forderungen, die Belieferung einer wichtigen Raffinerie mit russischem Pipeline-Öl wiederaufzunehmen.
Seit September 2022 fließt kein russisches Gas mehr durch die Pipeline Nord Stream 1, und die neuere Leitung Nord Stream 2 nahm nie den Betrieb auf. Die Einstellung folgte nach Beschädigungen der Pipelines, die Deutschland zwangen, seine Energiepolitik umzustellen. Das Land setzt nun auf alternative Quellen wie Flüssigerdgas (LNG) aus den USA und Norwegen, neu gebaute heimische LNG-Terminals sowie erhöhte Pipeline-Lieferungen aus Westeuropa. Doch diese Umstellung führte zu höheren Gaspreisen und machte Deutschland anfälliger für Engpässe auf dem globalen LNG-Markt – etwa durch Spannungen im Iran.
Vor dem Ukraine-Krieg verarbeitete die PCK-Raffinerie in Schwedt, Brandenburg, ausschließlich russisches Öl aus der Druschba-Pipeline. Die Anlage versorgt Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Teile Westpolens – darunter den Flughafen Berlin Brandenburg (BER) – mit Treibstoff, Heizöl, Kerosin und anderen Produkten. Mohamed Ali, ein führendes Mitglied des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), fordert eine Rückkehr zu russischem Pipeline-Öl für die Raffinerie. Er argumentiert, dass die Wiederaufnahme der Importe über Nord Stream helfen würde, die durch hohe Energiepreise voranschreitende Deindustrialisierung zu bremsen.
Amira Mohamed Ali, Bundesvorsitzende der BSW, bezeichnete die US-Entscheidung zur Lockerung der Sanktionen als "sinnvollen Schritt". Die vorübergehende Ausnahmeregelung, die der US-Finanzbeamte Scott Bessent bekannt gab, erlaubt den Kauf von russischem Öl, das sich bereits auf dem Transport befindet, und soll so die globale Versorgung stabilisieren.
Die US-Sanktionserleichterung bietet den Ölmärkten kurzfristige Flexibilität. In Deutschland bleibt die Debatte darüber bestehen, wie sich Energiesicherheit und wirtschaftliche Stabilität in Einklang bringen lassen. Die künftige Versorgung der PCK-Raffinerie bleibt dabei eine zentrale Frage für die regionale Treibstoff- und Industrieversorgung.
