600 Millionen Euro für Lyten-Fabrik in Schleswig-Holstein – doch die SPD fordert mehr Transparenz

SPD kritisiert Haushaltspläne im Northvolt-Fall - 600 Millionen Euro für Lyten-Fabrik in Schleswig-Holstein – doch die SPD fordert mehr Transparenz

Lyten, ein US-amerikanisches Unternehmen, das sich auf Lithium-Schwefel-Batterietechnologie spezialisiert hat, hat beträchtliche Fördermittel für eine geplante Fabrik in der Nähe von Heide in Schleswig-Holstein erhalten. Die Europäische Kommission hat zwar Subventionen für Northvolt genehmigt, doch die Gelder wurden bisher nicht ausgezahlt. Die SPD hat Bedenken hinsichtlich Transparenz und Rechenschaftspflicht im Vergabeverfahren geäußert.

Lyten sicherte sich für sein Vorhaben insgesamt 600 Millionen Euro, davon 300 Millionen vom Land Schleswig-Holstein. Weniger als die Hälfte dieser Summe ist noch verfügbar – der Großteil wurde bereits in den Bau investiert. Die SPD fordert Klarheit darüber, wie sich das Auslaufen des Temporary Crisis and Transition Framework (TCTF) der EU auf die Bewilligung der Mittel für Northvolt auswirkt. Die Bundesregierung plant, die Genehmigung auf das Nachfolgeprogramm, den Clean Industrial Deal State Aid Framework (CISAF), zu übertragen.

Die SPD steht zwar hinter dem Projekt, besteht aber darauf, dass Lyten vor einer Freigabe der Gelder einen tragfähigen Geschäftsplan vorlegt. Gleichzeitig wirft die Partei der Regierung vor, im Fall Northvolt intransparent zu agieren. Das von Dan Cook gegründete Unternehmen Lyten expandiert derzeit stark in Europa und übernimmt unter anderem Batterieproduktionsstätten von Northvolt. Konkrete Details zu Gesprächen zwischen Lyten, der SPD oder der Regierung über den Geschäftsplan für das Heide-Projekt liegen jedoch nicht vor.

Die geplante Lyten-Fabrik bei Heide erhält erhebliche finanzielle Unterstützung, während die SPD das Vorhaben zwar befürwortet, aber auf Transparenz und einen soliden Wirtschaftsplan pocht. Die Regierung strebt eine Verlängerung der Genehmigung im Rahmen des CISAF an, doch die SPD besteht auf einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern. Die Finalisierung der Übernahme der Northvolt-Standorte durch Lyten steht noch aus.