Grünen-Politiker Damm kämpft um seinen Verbleib in der Landtagsfraktion
Damm noch nicht aus der Grünen Landtagsfraktion ausgeschlossen - Grünen-Politiker Damm kämpft um seinen Verbleib in der Landtagsfraktion
Grünen-Abgeordneter Damm noch nicht aus Landtagsfraktion ausgeschlossen
Damm noch nicht aus Grünen-Landtagsfraktion ausgeschlossen
Damm noch nicht aus Grünen-Landtagsfraktion ausgeschlossen
- Dezember 2025, 16:56 Uhr
Der Grünen-Politiker Hannes Damm steht vor dem Ausschluss aus seiner Landtagsfraktion, nachdem das Vertrauensverhältnis zu seinen Kollegen nachhaltig gestört ist. Die Fraktion hatte Mitte November angekündigt, die Zusammenarbeit mit ihm bis zum 9. Dezember 2025 einzustellen. Die endgültige Abstimmung über seinen Ausschluss wurde nun jedoch auf den 19. Dezember verschoben, um ein faires Verfahren zu gewährleisten.
Die Spannungen hatten sich bereits im September zugespitzt, als Fraktionskolleg:innen Damm einen schweren Vertrauensbruch vorwarfen. Daraufhin wurde ihm das Amt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden entzogen. Dennoch blieb er weiterhin aktiv in der Fraktion – unter anderem als klimapolitischer Sprecher der Grünen und als Vertreter der Fraktion im Untersuchungsausschuss zur Nord Stream 2-Pipeline.
Die Verschiebung des Ausschlussverfahrens soll zusätzliche Zeit für die Prüfung aller notwendigen Schritte ermöglichen. Die Fraktion hat weder Details zu den konkreten Vorwürfen gegen Damm genannt noch die Person benannt, die für die Verzögerung verantwortlich ist. Damm selbst wehrt sich gegen den geplanten Ausschluss und stellt die Rechtmäßigkeit des Verfahrens infrage.
Eine formelle Entscheidung über seinen Fraktionsausschluss steht noch aus, auch wenn das Ende der Zusammenarbeit weiterhin für Dezember 2025 vorgesehen ist. Die Verzögerung soll eine gründliche Aufarbeitung des Falls sicherstellen, bevor eine finale Entscheidung fällt. Über Damms Verbleib in der Fraktion wird nun am 19. Dezember abgestimmt.
