Leipzig gedenkt der Revolution von 1848 mit einer Gedenktafel; Bayerische Frau klagt gegen Rundfunkgebühr vor Gericht

Leipzig gedenkt der Revolution von 1848 mit einer Gedenktafel; Bayerische Frau klagt gegen Rundfunkgebühr vor Gericht

In Leipzig wurde an der Moritzbastei eine Gedenktafel enthüllt, die an das Revolutionsjahr 1848 erinnert und die Delegierten der Stadt ehrt, die sich für demokratische Reformen einsetzten. Unterdessen klagt eine Frau aus Bayern gegen den Rundfunkbeitrag – ein Verfahren, das derzeit vor dem Bundesverwaltungsgericht verhandelt wird. Die von dem Leipziger Künstler Kay Bachmann gestaltete Tafel wurde von Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke sowie den ehemaligen Stadträten Margitta Hollick und Christian Schulze eingeweiht. Sie erinnert an das historische Ereignis vom 1. März 1848, als in der Moritzbastei eine Petition verabschiedet wurde, die Reformen, mehr Freiheitsrechte und die Einheit Deutschlands forderte. Die sogenannte "Reformpetition" wurde später von einer Bürgerdelegation dem sächsischen König überreicht. In einem anderen Fall hat vor dem Bundesverwaltungsgericht der Prozess gegen eine Bayerin begonnen, die sich weigert, den monatlichen Rundfunkbeitrag in Höhe von 18,36 Euro zu zahlen. Die Klägerin argumentiert, der öffentlich-rechtliche Rundfunk erfülle seinen Auftrag nicht. Nach zwei Stunden Verhandlung wurde das Verfahren vertagt; in zwei Wochen wird der 6. Senat ein Urteil verkünden. Unterdessen stürzte in Dresden eine Drohne während eines Testflugs ab. Der Vorfall wird derzeit untersucht. Die Enthüllung der Gedenktafel an der Moritzbastei unterstreicht Leipzigs reiche Geschichte des demokratischen Kampfes. Der laufende Prozess vor dem Bundesverwaltungsgericht zeigt hingegen die anhaltenden Debatten über Rolle und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf. Der Drohnenabsturz in Dresden, so bedauerlich er ist, erinnert daran, welche Risiken mit neuen Technologien einhergehen können.