Manuela Schwesig bleibt an der Spitze des Vermittlungsausschusses

Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses - Manuela Schwesig bleibt an der Spitze des Vermittlungsausschusses

Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses

Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses

Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses

1. Dezember 2025, 19:41 Uhr

Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, wird weiterhin den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat leiten. Die SPD-Politikerin wurde am 17. Dezember 2025 bei einer Sitzung in Berlin in ihrem Amt bestätigt. Seit vier Jahren teilt sie sich die Position mit Hendrik Hoppenstedt (CDU).

Der Vermittlungsausschuss spielt eine zentrale Rolle in der deutschen Gesetzgebung. Seine Aufgabe besteht darin, Kompromisse zu finden, wenn zwischen Bundestag und Bundesrat Uneinigkeit herrscht. Ohne seine Vermittlung können blockierte Gesetze monatelang auf Eis liegen oder sogar ganz scheitern.

Bei der Sitzung am 17. Dezember wurde Manuela Schwesigs weitere Amtszeit an der Spitze des Gremiums neben Hoppenstedt bestätigt. Ihre Zusammenarbeit wird in den kommenden Jahren maßgeblich darüber entscheiden, wie strittige Gesetze vorankommen. Die Beschlüsse des Ausschusses wirken sich direkt auf die Gesetzgebung aus, die sowohl Bund als auch Länder betrifft.