Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung

Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung - Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung

Die Europäische Kommission hat die staatlichen Beihilfen für energieintensive Industrien ausgeweitet und Unternehmen in Rheinland-Pfalz stärker unterstützt. Mit dieser Maßnahme soll die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie gestärkt und verhindert werden, dass Betriebe ihre Produktion ins Ausland verlagern. Ab 2026 werden mehr Branchen Anspruch auf eine Kompensation der Strompreise haben.

Das erweiterte Förderprogramm umfasst nun zusätzliche Sektoren, darunter die Herstellung organischer Chemikalien, die Glasproduktion und die Batteriezellenfertigung. Für Branchen, die bereits Beihilfen erhalten – wie die Stahl- und Chemieindustrie –, steigt der Anteil der erstatteten Stromkosten von 75 auf 80 Prozent. Diese Anpassung gleicht indirekt die Belastungen aus, die durch das EU-Emissionshandelssystem für CO₂ entstehen.

Alexander Schweitzer, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, bezeichnete die Entscheidung als einen „Meilenstein für die heimische Industrie“. Er betonte, dass die Änderungen dazu beitragen würden, zukunftssichere Arbeitsplätze zu sichern und die globale Wirtschaftskraft der Region zu erhalten. Die Genehmigung der EU-Kommission ist Teil einer breiter angelegten Initiative, um die industrielle Widerstandsfähigkeit in den Mitgliedstaaten zu stärken.

Das aktualisierte Förderprogramm tritt 2026 in Kraft und bietet energieintensiven Unternehmen eine umfassendere finanzielle Entlastung. Betriebe in den neu geförderten Branchen profitieren von gesenkten Stromkosten, während bestehende Empfänger höhere Zuschüsse erhalten. Mit dieser Politikänderung sollen Industrien wettbewerbsfähig bleiben und gleichzeitig die Klimaziele der EU unterstützt werden.