Sachsen führt traurige Statistik: Warum hier so oft enteignet wird

19 Enteignungsverfahren für Bundesstraßen in Sachsen - Sachsen führt traurige Statistik: Warum hier so oft enteignet wird

Sachsen verzeichnet seit Jahren hohe Enteignungszahlen – vor allem für Straßenprojekte

Sachsen gehört zu den Bundesländern mit den meisten Enteignungsverfahren in Deutschland, neben Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg. Behörden greifen zu diesem Mittel jedoch nur als letzte Lösung, wenn Verhandlungen über Grundstücke scheitern.

Allein 2025 wurden in Sachsen 71 laufende Enteignungsverfahren registriert – fünf davon wurden abgeschlossen, 66 sind noch anhängig. Die Regionalbehörde Dresden korrigierte frühere Angaben nach unten, um die Gesamtzahl widerzuspiegeln. Betroffen sind vor allem landwirtschaftliche Flächen und Grünflächen, seltener Wohngebiete.

Während Bundesautobahnen und -straßen in Sachsen dem Bundesfernstraßengesetz unterliegen, regelt das Sächsische Enteignungs- und Entschädigungsgesetz andere Straßenprojekte. Bei Bundesfernstraßen allein blieben 2025 noch 20 Fälle ungelöst, darunter auch Altfälle aus Vorjahren. 2024 wurden 22 neue Verfahren eingeleitet, doch nur zwei konnten abgeschlossen werden. Im Jahr davor waren es 19 aktive Fälle.

Im Vergleich zu anderen Bundesländern sticht Sachsen hervor: Schleswig-Holstein und Hamburg verzeichneten jeweils nur zwei anhängige Enteignungen, Mecklenburg-Vorpommern drei – die wenigsten in Deutschland. Konkrete Autobahnen oder Bundesstraßenprojekte in Sachsen, die Gegenstand aktueller Verfahren sind, wurden nicht öffentlich genannt.

Enteignungen bleiben ein umstrittenes, aber notwendiges Instrument für den Straßenausbau in Sachsen. Jährlich bearbeitet das Land Dutzende Fälle, vor allem auf nicht städtischem Gelände. Die Behörden betonen, dass Verhandlungen stets Vorrang vor rechtlichen Schritten haben.